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Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Pixie« (04.08.2014, 11:33)
Dieser Beitrag wurde bereits 3 mal editiert, zuletzt von »Pixie« (04.08.2014, 13:52)
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Pixie« (04.08.2014, 17:25)
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Genau so ist es. Sehr allgemein, und nur in den Medien. Die Medien sind nicht verpflichtet etwas zu senden, und wenn sie es tun, ist es nicht Rechtsgültig. Man kann auch niemanden zwingen ein Fernseher zu kaufen/benutzen, oder eine Zeitung zu kaufen.Zitat
Über die Gesetze, die sehr allgemein über Medien häufig ausgestrahlt
werden, Verkehr, Recht, Gesetzesänderungen etc. etc. hast Du nie etwas
gehört?
Mir hat noch nie jemand gesagt, dass das verboten ist. Wo kann ich das nachlesen? bzw welche Medien haben darüber berichtet? Wie kann ich sicher sein dass das stimmt, was die Medien sagen? (PS: ich persönlich würde mal im Strassenverkehrsgesetz nachschlagen wenn ich sicher sein will)Zitat
Fahre einfach mal in der Dunkelheit mit einem Fahrrad- ohne Licht, setze ich dazu. An die 10 € Bussgeld erinnerst Du Dich dann.
(hier gehts um MCDonalds und die AGBs, dass die verpflichtet sind die AGBs aufzuhängen.)Zitat
Der Aushang muss, wie auch das Jugendschutzgesetz in den Geschäftsräumen aufgehängt sein.
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Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von »Pixie« (05.08.2014, 02:09)
- Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nur dann Bestandteil eines Vertrages,
wenn der Verwender bei Vertragsabschluss die andere Vertragspartei
ausdrücklich oder durch deutlich sichtbaren Aushang auf sie hinweist
und der anderen Vertragspartei die Möglichkeit verschafft, von ihrem
Inhalt Kenntnis zu nehmen. Außerdem muss die andere Vertragspartei
mit ihrer Geltung einverstanden sein. Bestimmungen, die nach den
Umständen so ungewöhnlich sind, dass der Vertragspartner des
Verwenders mit ihnen nicht zu rechnen braucht, werden nicht
Vertragsbestandteil. Die übrigen Bestimmungen unterliegen einer
Inhaltskontrolle, das heißt, Bestimmungen, die den Vertragspartner
des Verwenders entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen
benachteiligen, sind unwirksam. Dies gilt unter anderem auch dann,
wenn sie nicht klar und verständlich sind (Transparenzgebot). (Der Brockhaus Die Enzyklopädie Multimedial)
Also wenn man ein Rennaufpuff für sein Auto kauft, muss da ein Warnschild sein, dass dieser Aufpuff im öffentlichen Verkehr nicht gestattet ist?Zitat
Es gibt eine Informationspflicht. Neu z.B. Warnweste nach EU-Richtlinie im Auspuffrohr
Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von »schonwiedertot« (05.08.2014, 08:25)
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Dieser Beitrag wurde bereits 4 mal editiert, zuletzt von »Pixie« (05.08.2014, 10:13)
Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von »Pixie« (05.08.2014, 12:53)